AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) für die Nutzung der terminbar-Dienste

Frank Enzmann (Inhaber)
terminbar.de
Heiner-Moll-Weg 21
18055 Rostock

Was ist terminbar.de?

terminbar.de ist ein umfassendes Termin-Portalfür z.B.:

• • Buchen von Terminen bei z.B. Unternehmen, Arztpraxen und Ämtern
• • Gruppenorganisation wie z.B. Laufgruppen und Sportgruppen
• • Hochzeitsplanung
• • Wecker für Künigungsfristen von Verträgen
• • Branchenbuch mit Öffnungszeiten

A. Allgemein

A.1 Geltungsbereich

(A.1.1)
Unsere terminbar-AGB sind die Grundlage für alle Angebote, Leistungen und Lieferungen die auf terminbar zurückzuführen sind.
(A.1.2)
Sie gelten für alle künftigen Vertragsabschlüsse, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(A.1.3)
Alle Abweichungen von den terminbar-AGB müssen von terminbar schriftlich bestätigt werden.
(A.1.4)
Der Benutzer/Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person sowie jede rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner/ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Benutzer/Nutzer und Unternehmer werden im Nachfolgenden "Nutzer" genannt.

A.2 Haftung

(A.2.1)
Die Haftung von terminbar ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit. Soweit die Haftung von terminbar ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. terminbar haftet insbesondere nicht für technische Störungen, deren Ursache nicht im Verantwortungsbereich liegen.
(A.2.2)
terminbar ist für Inhalte von externen Webseiten, die über Hyperlinks, Werbebanner etc. von der Webseite aus zugänglich sind, nicht verantwortlich. Sofern terminbar Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erlangt, wird terminbar den Zugang zu diesen Webseiten über die Internetseite unverzüglich sperren.
(A.2.3)
terminbar haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. Eine Garantie besteht bei den von terminbar gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Annahmeerklärung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Keine Garantie besteht bei individuell hergestellten sowie verderblichen Artikeln.
(A.2.4)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland, so wird dem Nutzern durch die Rechtswahl ein für ihn in seinem Aufenthaltsstaat geltendes günstigeres Verbraucherschutzrecht nicht entzogen.
(A.2.5)
Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzern und dem Anbieter Rostock.

A.3 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

(A.3.1)
Ein Nutzerkonto kann jederzeit gelöscht und der Vertragsabschluss somit widersprochen werden. Davon unberüht bleiben abgeschlossene Laufzeitverträge, die, unter der Voraussetzung des Widerrufsrechts, bis zum Ende der Laufzeit Bestand haben.

(A.3.2)
Sie können Ihre Vertragserklärung jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Ausgenommen sind kostenpflichtige Angebote, bei welchen Sie innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen können. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Sache oder der Freischaltung einer Leistung auf www.terminbar.de

(A.3.3)
Der Widerruf ist zu richten an:

terminbar
Frank Enzmann
Heiner-Moll-Weg 21
18055 Rostock
info@terminbar.de

(A.3.4)
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen binnen 14 Tagen zurückzugewähren. Das Benutzerkonto wird mit Eingang des Widerrufs durch terminbar.de unverzüglich deaktiviert. Kosten für abgeschlossene Laufzeitverträge können nach beendigung der Widerrufsfrist nicht mehr zurückerstattet werden.

Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern Kosten anfallen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit Beginn des Laufzeitvertrages.

(A.3.5)
Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Nutzernspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

B. Nutzung der Internetseite

B.1 Nutzungsrechte

(B.1.1)
terminbar behält sich an allen Seiten dieser Website inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und andere Schutzrechte vor.

(B.1.2)
Es ist ohne Zustimmung von terminbar nicht gestattet, die Internetseite im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten.

(B.1.3)
Die Nutzung der Website www.terminbar.de ist für gewerbliche und private Zwecke vorgesehen, sofern nicht anders ausgewiesen. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte ist ohne Zustimmung nicht gestattet.

(B.1.4)
Die Einrichtung eines Hyperlinks auf terminbar ist untersagt, wenn die Seite hinter diesem Link sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische oder strafrechtlich relevante Informationen beinhaltet. Des Weiteren ist es den Nutzern untersagt, mehr als normal übliche Hyperlinks und Hyperlinks ohne inhaltlichen Zusammenhang auf den Seiten von terminbar zu platzieren.

(B.1.5)
terminbar behält sich das Recht vor, die Internetseite oder Teile davon jederzeit zu beenden, einzuschränken oder regelkonform abzuändern.

B.2 Registrierung

(B.2.1)
Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch des Nutzers auf Registrierung besteht nicht. Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Die Registrierung erfolgt durch das Ausfüllen eines elektronischen Registrierungsformulars unter Eingabe der erforderlichen Daten. Die betreffenden Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Für eine Aktualisierung der Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich, nur einen Account einzurichten, egal wie viele E-Mail-Adressen dieser besitzt.

(B.2.2)
Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben. Er übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden. Er verpflichtet sich, terminbar jede missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten anzuzeigen, sobald sie ihm bekannt geworden ist.

(B.2.3)
Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seines Zugangs verlangen. Nach der Beendigung des Zugangs werden seine Daten vollständig gelöscht, es sei denn, diese Daten werden für die Abwicklung der durch den Nutzer begründeten Vertragsverhältnisse benötigt.

(B.2.4)
Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen kann der Zugang zu bestimmten Bereichen verweigert werden.

(B.2.5)
terminbar behält sich das Recht vor, Nutzer und/oder Artikel und Inhalte zu sperren, zu verwarnen oder andere Sanktionen zur Durchsetzung der terminbar-AGB durchzuführen.

(B.2.6)
Mit der Registrierung stimmt der Nutzer zu, seine Daten spätestens alle 3 Monate zu aktualisieren.

B.3 Kosten für die Nutzung

(B.3.1)
Die Nutzung von www.terminbar.de ist grundsätzlich für private Nutzung kostenfrei! Davon ausgeschlossen sind kostenpflichtige Angebote und Zusatzfunktionen wie z.B. Laufzeitverträge.
(B.3.2)
Gewerbliche Nutzer erhalten mit Beginn ihrer Registrierung einen 30-tägigen kostenfreien Testzeitraum inkl. aller Funktionen für gewerbliche Nutzer. Dieser endet automatisch. Danach kann Ihr Unternehmen weiterhin als öffentlicher Eintrag von Nutzern im Rahmen eines kostenfreien "Branchenbucheintrages" gefunden werden.

B.4 Zusatzfunktionen

(B.4.1)
Zusatzfunktionen sind speziell gekennzeichnet und nicht für den normalen Betrieb zur gegenseitigen Terminfindung nötig. Zusatzfunktionen können erst nach bezahlter Freischaltung genutzt werden.
(B.4.2)
Das Buchen von Werbelaufzeitverträgen ist mit Kosten für den Nutzer, der Werbeanzeigen auf terminbar schaltet, verbunden. Werbeanzeigen werden grundsätzlich speziell gekennzeichnet und mit allen notwendigen rechtlichen Informationen versehen, die vom Werbetreibenden gestellt werden müssen.

B.5 Gewährleistung

(B.5.1)
terminbar übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte der vorliegenden Internetseite den Erwartungen der Nutzer entsprechen oder dieser mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.
(B.5.2)
terminbar übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Seite, insbesondere von Daten, und kann einen frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten wählen.
(B.5.3)
Die auf der Seite veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. terminbar kann weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren. In Bezug auf solche Inhalte ist eine Gewährleistung ausgeschlossen.

C. Schlussbestimmung / Anwendbares Recht

(C.1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland, so wird dem Nutzern durch die Rechtswahl ein für ihn in seinem Aufenthaltsstaat geltendes günstigeres Verbraucherschutzrecht nicht entzogen.
(C.2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzern und dem Anbieter Rostock.